Die große Erschöpfung

Soziales und gesellschaftliches Leben läuft auf Sparflamme, zu viel Vereinzelung. Der Tank ist ziemlich leer, die Laune im Keller. Unfreiwilliges Corona-Biedermeier und gleichzeitig immer wieder der krampfhafte Versuch aus den Umständen das Beste, meist für sich selbst (der nächste Urlaub!), herauszuholen.

In der medialen Berichterstattung scheint es nur noch ein Thema zu geben, Kennziffern und technische Details zur pandemischen Lage, Maßnahmen, Meinungen und viel Lamento. Natürlich haben geschlossene Schulen, Einzelhandel, Restaurants und Bühnen herbe Folgen, aber der Horizont scheint schmal geworden. Manches ist aus dem Blick geraten. Fragen nach Impftermin und Reisemöglichkeiten im Sommer bewegen deutlich mehr, als gesellschaftliche Langzeitschäden oder die Auswirkungen von Corona auf Lieferketten oder Erwerbsmöglichkeiten für Menschen in Brasilien, Indien, Marokko oder Ländern des Globalen Südens. Der Fokus ist national geworden, die Debatte zumindest in Teilen ziemlich flach und seltsam provinziell.

Unterbelichtet geblieben sind auch die Folgen von Corona auf Demokratie und Menschenrechte. Laut Nichtregierungsorganisation Freedom House hat sich seit Beginn der Pandemie ihr Zustand in 80 Ländern verschlechtert. Besonders schlimm trifft es Menschen in noch nicht gefestigten, jungen Demokratien und in stark repressiven Staaten. Insbesondere Minderheiten und marginalisierte Bevölkerungsgruppen haben zu leiden, werden zu Sündenböcken gemacht und zusätzlich diskriminiert. So wurden z.B. in Bulgarien Viertel, in denen mehrheitlich Roma leben härteren Bewegungseinschränkungen unterworfen, als andere Wohnviertel. https://freedomhouse.org/article/new-report-democracy-under-lockdown-impact-covid-19-global-freedom

Wenig gesprochen wurde auch über Einschränkungen kollektiver Beteiligungsrechte, wie Wahlen. Basierend auf Erhebungen des International Institute for Democracy and Electoral Assistance (IDEA) wurden in mindestens 78 Staaten seit Frühjahr 2020 Wahlen und Referenden verschoben. Katapult hat das Thema aufgegriffen und anschaulich darstellt. https://katapult-magazin.de/de/artikel/verschoben-wegen-pandemie

Die Pandemie ist eine ernste Bedrohung für alle und super nervig für jeden Einzelnen, aber die Lasten treffen uns hier und Menschen anderswo sehr unterschiedlich. Wer ist besondere betroffen und wird derzeit kaum gehört? Wer wird nach der Pandemie besonders mit den Folgen zu kämpfen haben? Wo sind Langzeitschäden zu erwarten, wo gesellschaftliche Strukturen kaputt und reparaturbedürftig? Zivilgesellschaftliche Organisationen sind schon lang dran, laufen trotz widriger Umstände tapfer weiter, kümmern sich um die sozialen Folgen, die Bekämpfung von Fake News oder Korruption im Zusammenhang von Corona. Wer braucht Unterstützung in Form von Geld oder helfender Hände und Köpfe? „Winterschlaf“ oder Corona-Biedermeier muss man sich leisten können, aber eigentlich können wir es nicht.

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Unsichtbare Feinde

Demokratien können mit einem Putsch untergehen, mit einem Krieg, einer Revolution. Sie können aber auch allmählich sterben, ohne jedes Drama eingehen. Ein allmählicher Prozess, der irgendwann anfing. Wie das aussehen könnte, zeigt Juli Zeh in „Leere Herzen“. Die BBB, „Besorgte-Bürger-Bewegung“, ist an Macht. Ein „Effizienzpaket“ nach dem anderen wird verabschiedet und auf die Art sukzessive die Demokratie abgebaut. Die meisten Menschen scheint das nicht zu interessieren. Das Leben geht weiter. Die Veränderungen haben erstmal keinen großen Einfluss auf Alltag und Lebensqualität der meisten. Es herrscht allgemeine Gleichgültigkeit. Politik, Religion, Gemeinschaftsgefühl und der Glaube an eine bessere Welt sind verlorengegangen. Überzeugungen? So gestrig wie Zeitung lesen. Die Gesellschaft im Roman ist sehr grob skizziert, aber die Bezüge zur Gegenwart sind deutlich.

Was gefährdet Demokratie?

Der demokratische Rückschritt beginnt an der Wahlurne denken einige mit Blick auf die Wahlerfolge von Rechtspopulisten und –Extremisten. Tatsächlich beginnt er aber schon viel früher, nämlich dort, wo Leute sich nicht als Teil einer größeren politischen Gemeinschaft fühlen, als Bürger, deren Stimme zählt und die über Möglichkeiten der Einflussnahme verfügen. Die „Partei der Nichtwähler“ erreichte bei der Bundestagswahl 2017 23,8%. Bei Kommunalwahlen in Köln wählt fast die Hälfte nicht und dass, obwohl Wahlergebnisse Einfluss auf Themen haben, die das Leben der meisten ziemlich direkt betreffen. In einer demokratischen Gesellschaft sind Wahlen die wichtigste Form der Partizipation. Hier manifestiert sich die politische Gleichheit der Bürger: „One men, one vote“. Politik reagiert auf zähl- und hörbare Stimmen. Wenn diejenigen, die ihren „Bürgerjob“ an den Nagel gehängt haben, immer mehr werden, steht Demokratie auf sehr wackeligen Beinen. Eine Mehrheit von Konsumenten könnte sie nicht mehr tragen.

Demokratie ist eine Aufgabe, für alle. Dazu gehört sich zu informieren, sich zumindest zu ein paar Themen eine Meinung zu bilden. Andernfalls kann man schlecht eigene Präferenzen mit den Angeboten der Parteien abgleichen. Demokratie erfordert Verhandlungen, Kompromisse, Zugeständnisse. Wer ein besseres Verständnis für politische Kommunikation und demokratische Prozesse hat, hat auch realistischere Erwartungen. Politiker-Bashing ist jedenfalls leichter, als sich den Politikbetrieb selbst mal genauer anzuschauen oder z. B. mitzuhelfen Themen auf die politische Agenda zu bringen.

Populäre Extremisten und Gegner der Demokratie gibt es immer. Die Frage ist, wie die Mehrheiten mit antidemokratischen Minderheiten umgehen. Hier liegt der Hebel. Gleichzeitig sitzt hier auch die Gefahr, wenn sich politische Apathie und Angst breit machen, die Vereinzelung zunimmt und mit ihr die größeren Ideen und gemeinsame Ziele verloren gehen.

 

Steven Levitsky / Daniel Ziblatt (2018): Wie Demokratien sterben
Juli Zeh (2017): Leere Herzen

Ohne Frauen ist kein Staat zu machen* – und auch keine Revolution

Ersteres braucht man heute kaum mehr zu betonen. Letzteres gerät gern aus dem Blick und in Vergessenheit. Autonome Frauengruppen gab es, trotz fehlender Grundrechte und Repressionen, auch in der DDR. Grundsätzlich ging jeder, der sich engagierte ein persönliches Risiko ein, aber für Frauen, die Kinder hatten, war es besonders hoch. Viele dieser Frauengruppen waren im Kontext der Friedensbewegung in den 80er Jahren entstanden und sie spielten eine wichtige Rolle in der Friedlichen Revolution. Die Frauen protestierten nicht nur gegen die Diktatur, sondern kritisierten auch die Geschlechterverhältnisse in der DDR. Sie wollten die Demokratisierung des Landes vorantreiben und mit tatsächlicher Gleichberechtigung verbinden. Die Frauen fürchteten zu Recht nach Öffnung der Mauer, dass sie ihre wenigen Errungenschaften, wie die umfassende Kinderbetreuung oder das liberale Abreibungsrecht, wieder verlieren würden. „Wer sich nicht wehrt, kommt an den Herd“ war einer der Slogans damals. Um an den Runden Tischen und den ersten freien Wahlen im März 1990 teilnehmen zu können, schlossen sich zahlreiche, ganz unterschiedliche Initiativen und Gruppen zum Unabhängigen Frauenverband zusammen.

Die Ereignisse überschlugen sich. Die Einheit kam schneller als gedacht. Der Zusammenbruch der maroden Wirtschaft kostete enorm vielen Menschen den Arbeitsplatz. Oft waren es die Frauen, die ihre Familien finanziell über Wasser hielten. Die allermeisten Frauen waren in der DDR voll erwerbstätig gewesen, wollten und mussten es auch bleiben. Sie kämpften um die Anerkennung ihrer Abschlüsse und fingen nicht selten in der Mitte ihres Lebens beruflich nochmal ganz neu an. Frauen hatten schon immer viel zu schultern gehabt, waren flexibel, pragmatisch und sturmerprobt. In den Umbruchsjahren sorgten sie für Stabilität. Die in dieser Zeit heranwachsenden Töchter sahen ihre Chancen, lernten fleißig, studierten schnell und gingen schließlich dahin, wo sie die besten Möglichkeiten sahen. Endlich war die Welt war groß und so vieles schien möglich. „Hilfe, die Frauen fliehen“ titelte 2002 dann Der Spiegel. Was das mit der Demografie mancher Orte gemacht hat und heute für Sozialstruktur sowie politisches Klima bedeutet, ist spätestens seit den letzten Landtagswahlen von allgemeinem Interesse.

Ohne Frauen ist eben kein Staat zu machen und für Regionen sieht es auch trübe aus.

Urheber: Hartmut Kelm
19. November 1989, Frankfurt (Oder)
Lizenztyp CC BY-NC-ND 3.0 DE

*aus dem Gründungsmanifest Unabhängiger Frauenverband, Dez 1989

Robert-Havemann-Gesellschaft: Wir müssen schreien, sonst hört man uns nicht! Frauenwiderstand in der DDR der 1980er Jahre https://www.havemann-gesellschaft.de/ausstellungen/frauenwiderstand-in-der-ddr-der-1980er-jahre/

Digitale Deutsche Frauenarchiv (DDF), interaktives Fachportal zur Geschichte der Frauenbewegungen in Deutschland https://www.digitales-deutsches-frauenarchiv.de/start

Katja Salomo: Abwanderung, Alterung, Frauenschwund. Die verkannte Gefahr für eine offene Gesellschaft: https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/abwanderung-und-alterung-gefahr-fuer-die-demokratie

 

Medien in der Mangel

Medienschelte ist verbreitet und bequem. Regelmäßig werden Medien pauschal zu Sündenböcken für gesellschaftliche Missstände gemacht. Natürlich gibt es auch Grund zur Kritik. Beispiele kennt jeder. Strukturell muss sich noch etwas tun, denn durch die „Pluralisten-Brille“ geschaut fällt auf, dass sich gesellschaftliche Vielfalt noch nicht in den Mainstream-Medien widerspiegelt.1 Bei allem was kritisch und entwicklungsbedürftig ist, gilt aber auch, dass ohne öffentliche Medien keine demokratische Gesellschaft funktioniert. „Medien in der Mangel“ weiterlesen

Shrinking Space

… bezeichnet ein Phänomen, das bereits seit ein paar Jahren zu beobachten ist. Handlungsräume für Zivilgesellschaft werden weltweit enger und schrumpfen. Dieser Trend zeigt sich nicht nur in Autokratien und er hat auch vor Europa nicht halt gemacht. Laut Atlas der Zivilgesellschaft leben nur vier Prozent der Weltbevölkerung in Staaten mit offenen Handlungsräumen für Zivilgesellschaft*. „Shrinking Space“ weiterlesen