Demokratie lebt davon, dass sie praktiziert wird…

Manche haben das Gefühl, die Demokratie sei in der Krise, glauben zumindest, früher wäre alles besser gewesen. Tatsächlich? Für wen? Sicher nicht für Frauen, Zugewanderte, LGBTQs u.a. Klar, übersichtlicher war es. Es gab weniger Konfliktlinien und folglich war das Parteiensystem weniger polarisiert. Antikommunismus und Westbindung fungierten bis zum Ende des Kalten Krieges als ideologische Leitplanken, hegten laut Parteienforscher Michael Koß alle strukturellen politischen Konflikte ein. Wer sich das nicht vorstellen kann, möge an den Beginn der Corona-Pandemie zurückdenken. Der Virus fungierte als gemeinsamer Feind und gemeinsamer Feind vereint. Alle anderen Konflikte traten – zumindest für kurze Zeit – in den Hintergrund.

Herausforderungen und Umbrüche, wie Klimawandel, Globalisierung, Digitalisierung und Migration verschwinden jedoch nicht. Auch wenn es sich mancher harmonischer wünscht, wir sind zurück im Normal.

Was heißt das nun für uns? Demokratien sind bewegliche Systeme und offene Gesellschaften haben Feinde, die alles andere als untätig sind. Ein bisschen Angst um die Demokratie kann man schon haben, sagt Michael Koß. Wer gesellschaftliche und politische Umbrüche erlebt hat weiß, dass nichts so bleiben muss, wie es ist. Zu denken, „die da oben“ sollten sich jetzt endlich mal um die wichtigen Themen (welche?) kümmern, zeugt eher von Untertanengeist. Demokratie lebt vom Engagement und Mitmachen. Das bedeutet, mindestens gut informiert wählen zu gehen, besser noch selbst aktiv zu sein. Wer sich, wo auch immer, politisch engagiert, bekommt ein besseres Verständnis davon, wie Demokratie funktioniert, was man von Institutionen und ihren Vertretern erwarten kann.

Interessanterweise genießen in Deutschland regulative Institutionen, wie Polizei und Gerichte seit je her mehr Vertrauen als repräsentative. Dabei wird Parteien traditionell wenig Vertrauen entgegengebracht und das, obwohl ihre Rolle in der deutschen Demokratie so zentral ist. Aber egal, wie man persönlich zu all dem steht, von allein wird nichts besser. Die Feinde der Demokratie kümmern sich ganz sicher um mehr als den nächsten Urlaub.

Photo by Jennifer Griffin on Unsplash

 

Die große Erschöpfung

Soziales und gesellschaftliches Leben läuft auf Sparflamme, zu viel Vereinzelung. Der Tank ist ziemlich leer, die Laune im Keller. Unfreiwilliges Corona-Biedermeier und gleichzeitig immer wieder der krampfhafte Versuch aus den Umständen das Beste, meist für sich selbst (der nächste Urlaub!), herauszuholen.

In der medialen Berichterstattung scheint es nur noch ein Thema zu geben, Kennziffern und technische Details zur pandemischen Lage, Maßnahmen, Meinungen und viel Lamento. Natürlich haben geschlossene Schulen, Einzelhandel, Restaurants und Bühnen herbe Folgen, aber der Horizont scheint schmal geworden. Manches ist aus dem Blick geraten. Fragen nach Impftermin und Reisemöglichkeiten im Sommer bewegen deutlich mehr, als gesellschaftliche Langzeitschäden oder die Auswirkungen von Corona auf Lieferketten oder Erwerbsmöglichkeiten für Menschen in Brasilien, Indien, Marokko oder Ländern des Globalen Südens. Der Fokus ist national geworden, die Debatte zumindest in Teilen ziemlich flach und seltsam provinziell.

Unterbelichtet geblieben sind auch die Folgen von Corona auf Demokratie und Menschenrechte. Laut Nichtregierungsorganisation Freedom House hat sich seit Beginn der Pandemie ihr Zustand in 80 Ländern verschlechtert. Besonders schlimm trifft es Menschen in noch nicht gefestigten, jungen Demokratien und in stark repressiven Staaten. Insbesondere Minderheiten und marginalisierte Bevölkerungsgruppen haben zu leiden, werden zu Sündenböcken gemacht und zusätzlich diskriminiert. So wurden z.B. in Bulgarien Viertel, in denen mehrheitlich Roma leben härteren Bewegungseinschränkungen unterworfen, als andere Wohnviertel. https://freedomhouse.org/article/new-report-democracy-under-lockdown-impact-covid-19-global-freedom

Wenig gesprochen wurde auch über Einschränkungen kollektiver Beteiligungsrechte, wie Wahlen. Basierend auf Erhebungen des International Institute for Democracy and Electoral Assistance (IDEA) wurden in mindestens 78 Staaten seit Frühjahr 2020 Wahlen und Referenden verschoben. Katapult hat das Thema aufgegriffen und anschaulich darstellt. https://katapult-magazin.de/de/artikel/verschoben-wegen-pandemie

Die Pandemie ist eine ernste Bedrohung für alle und super nervig für jeden Einzelnen, aber die Lasten treffen uns hier und Menschen anderswo sehr unterschiedlich. Wer ist besondere betroffen und wird derzeit kaum gehört? Wer wird nach der Pandemie besonders mit den Folgen zu kämpfen haben? Wo sind Langzeitschäden zu erwarten, wo gesellschaftliche Strukturen kaputt und reparaturbedürftig? Zivilgesellschaftliche Organisationen sind schon lang dran, laufen trotz widriger Umstände tapfer weiter, kümmern sich um die sozialen Folgen, die Bekämpfung von Fake News oder Korruption im Zusammenhang von Corona. Wer braucht Unterstützung in Form von Geld oder helfender Hände und Köpfe? „Winterschlaf“ oder Corona-Biedermeier muss man sich leisten können, aber eigentlich können wir es nicht.

Photo by Jeremy Lishner on Unsplash

Bowling Alone

…ist der Titel einer Studie des Harvard-Professors Robert D. Putnam, ein Klassiker in den Sozialwissenschaften. Er hatte beobachtet, dass Menschen zwar nach wie vor gern bowlen, aber immer weniger in Vereinen. Sinnbild der Entwicklung sind die Fitness Studios, die in den 90er Jahren wie Pilze aus dem Boden schossen. Aber es geht auch mit noch weniger sozialer Interaktion. Yoga via Zoom funktioniert prima. Viele machen das Gleiche, aber jeder für sich.

„Was wir tun, wenn wir tätig sind“, interessierte Hannah Arendt hat schon in den Sechzigerjahren. Ihre Beobachtungen und Analysen klingen erstaunlich aktuell. Arbeit und Konsum, das sind die beiden Pole zwischen denen sich Leben abspielt. Mehr Freizeit heißt mehrheitlich schlicht mehr Konsum. Auch mehr Lebensglück? Menschen werden „weltlos“, sagt Hannah Arendt. Das klingt nach Lost in Space und meint es im Grunde auch. Es mangelt an Perspektive, denn es gibt nur eine und zwar die eigene. Auf sich selbst zurückgeworfen, ist man ist mit sich beschäftigt und interessiert sich kaum für Welt außerhalb des eigenen Kosmos. Gefühlt geht einen nichts wirklich an. Theoretisch könnte man viel, aber will nichts. Keine Phantasie für die Zukunft. Frei, aber eben auch disconnected. Immer beschäftigt, aber passieren tut nicht viel. Stillstand führt zu einem penetranten Gefühl der Leere.

Übertrieben? Nun, Welt ist nicht schwarz-weiß. Das Gefühl aber, dass dem Leben Sinn und Richtung fehlt, kennen einige. Sehnsucht nach guten, tragfähigen Verbindungen haben viele. Jobs geben Struktur, füllen Tage, bestimmen sozialen Kontext. Zu Beginn der Corona-Krise war plötzlich viel weg, für manche fast alles. Gemeinschaften mit solider Basis und von guter Substanz fanden schnell auch digital zusammen. Sie bleiben auch unter widrigen Umständen vital. Geteilt-gelebte Leidenschaften, Interessen und gemeinsames Tun schaffen Tiefe, ein Nebeneinander-her-konsumieren nicht. Konsumenten halten auch keine Demokratie am Leben. Es braucht Bürger, Menschen, die sich für etwas entscheiden, die machen, sich verantwortlich fühlen. Keine Organisation oder Gruppe passt perfekt, aber ohne geht es nicht. Nachbarschaftsinitiativen, Musikbands, demokratische NGOs und Parteien, Theatergruppen – sie bilden das Grundgewebe unserer Gesellschaft. Im Übrigen sind die Zumutungen, die wir in dem miteinander Tun erleben elementar und Teil der Übung 😉

Photo by the Cameraslinger on Unsplash

Wissen wir noch, wo Norden ist…?

Es wird viel geredet über die Krise der Demokratie. Gleichzeitig halten die meisten Menschen bei uns sie für die beste Staatsform. Ein selbstbestimmtes Leben mit allen Grundrechten ist natürlich selbstverständlich. Selbstverständlich? Nach zwei Diktaturen in Deutschland? Selbstverständlich, wenn an vielen Orten der Welt derzeit um jedes Stückchen Freiheit hart gekämpft wird? Schließlich gibt es auch bei uns beunruhigende Entwicklungen. Selbstbewusste und engagierte Demokraten scheinen in der Minderheit. Menschen wollen „Führung“ hört man nicht selten. Das Gefühl, dass man selbst nichts ausrichten kann, ist weit verbreitet. Außerdem sind die Undemokratischen immer andere.

Wissen wir noch, wo Norden ist?

Kleines Gedankenexperiment. Denken wir kurz an Indien und China. Sehen wir spontan den fundamentalen Unterschied zwischen beiden Länder? Schauen wir auf Israel. Sehen wir, was das Land von anderen Staaten im Nahen Osten ganz wesentlich unterscheidet? Interessant ist auch der Blick zurück auf die DDR. War das Land damals einfach das „andere“ Deutschland, dessen Regime mehr oder weniger von allein zusammenbrach? Was wissen wir schließlich von Politik und Gesellschaft der Länder, in denen wir so gern Urlaub machen? Interessiert es uns oder herrscht nicht oftmals blinde Teilnahmslosigkeit. Die kann man notfalls gut als „Toleranz“ tarnen, denn nichts ist sowieso schlimmer als in den Verdacht westlicher Arroganz zu geraten. Dabei sind wir es gerade dann, wenn wir glauben andere wollen nicht auch in Freiheit leben, schlechte Regierungen abwählen, ihre Meinung öffentlich äußern. Im Raushalten sind wir gut – hier wie da jahrzehntelang geübt. Da kann einem mit der Zeit schon der Kompass abhandenkommen. Und ist nicht auch bei uns einiges im Argen? Etablierte Parteien sind ordentlich ins straucheln geraten, Ressourcen sehr ungleich verteilt und damit auch die Partizipationsmöglichkeiten. Große Bauprojekte werden anderswo in Rekordgeschwindigkeit realisiert, was bei uns nie zu gelingen scheint. Das nagt am Vertrauen in die eigene Leistungsfähigkeit. Selbstzweifel und Orientierungslosigkeit machen sich breit.

Wissen wir noch, wo Norden ist?

Wäre es nicht auch mal schön, wenn jemand hin und wieder „durchregieren“ und uns die größten Probleme vom Hals schaffen würde? Sehnsucht nach einer besseren Gesellschaft? Wunderbar! Aber da hilft nur Ärmel hochkrempeln und im eigenen Umfeld loslegen. Gesellschaft ist so gut oder schlecht, wie wir sie uns gestalten. Demokratie bedeutet Arbeit und braucht Geduld. Sie lebt vom Mitmachen. Das erfordert Zeit, sich mit gesellschaftlichen Themen auseinander zu setzen. Die Beweglichkeit demokratischer Systeme müssen wir genauso aushalten, wie die ständige Konfrontation mit äußerst unterschiedlichen Weltsichten und extremen Meinungen. Anstrengend! Aber den wohlmeinenden Diktator gibt es nicht und Autokraten gehen nie freiwillig.

Eine klare Haltung bedeutet nicht, anderen das eigene Modell aufdrücken zu wollen, ganze Nationen zu dämonisieren oder mental wieder in Denkschablonen des Kalten Krieges zu verfallen. Klare Haltung heißt zu wissen, wo Norden ist. Das entsprechende Handeln folgt dann (fast) von allein…

Photo by Robert Penaloza on Unsplash

Shrinking Space

… bezeichnet ein Phänomen, das bereits seit ein paar Jahren zu beobachten ist. Handlungsräume für Zivilgesellschaft werden weltweit enger und schrumpfen. Dieser Trend zeigt sich nicht nur in Autokratien und er hat auch vor Europa nicht halt gemacht. Laut Atlas der Zivilgesellschaft leben nur vier Prozent der Weltbevölkerung in Staaten mit offenen Handlungsräumen für Zivilgesellschaft*. „Shrinking Space“ weiterlesen

Vom Leben in der pluralen Gesellschaft

Kaum jemand wird bestreiten, dass sich die Gesellschaft verändert hat. Wie wir Veränderungen wahrnehmen und damit umgehen ist individuell verschieden. Zum Einstieg drei ganz unterschiedliche Sichtweisen.

Interessant ist die Perspektive von Thomas Bauer, Arabist und Islamwissenschaftler. Mit Blick auf unsere Gesellschaft spricht er eher von Scheinvielfalt. „Vom Leben in der pluralen Gesellschaft“ weiterlesen