Populismus – kein neues, aber ein weltweites Phänomen. „Populisten, wohin das Auge reicht“ – so beginnt auch das Essay von Jan-Werner Müller zu diesem Thema.
Was also tun?
Zunächst ist es wichtig besser zu verstehen, worum es eigentlich geht, denn Populismus ist ein unscharfer Begriff. Schnell wird er zum Label für alle möglichen unliebsamen Erscheinungen. Außerdem schärft die eigene Auseinandersetzung und Debatte den Blick für gesellschaftliche Veränderungen, neue Herausforderungen und das, was wir von Demokratie erwarten.
Und was macht Populismus nun grundsätzlich aus? Jan-Werner Müller hat zwei wesentliche Merkmale herausgearbeitet. Populisten sind erstens antielitär und zweitens grundsätzlich antipluralistisch. Populisten hängen der Vorstellung von „einem moralisch reinen, homogenen Volk“ an, dem „stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen – wobei diese Art von Eliten eigentlich gar nicht zum Volk gehören“.* Populisten nehmen für sich in Anspruch als Einzige wirklich den Willen des Volkes erkannt zu haben. Daher sehen sie sich allein im Recht für das Volk zu sprechen. Auf eine kurze Formel gebracht sagen Populisten: „Wir – und nur wir – repräsentieren das wahre Volk“. Das ist aus zwei Gründen sehr problematisch, denn es gibt weder das eine Volk, noch die eine Wahrheit.
Im Übrigen glauben nicht wenige, dass die politischen Vorstellungen der Mehrheit gar nicht so sehr weit auseinander liegen würden. Aber das ist ein Trugschluss der entsteht, wenn wir unsere kommunikative und soziale Blase kaum noch verlassen und uns dessen nicht mal bewusst sind. Von Habermas gibt es den schönen Satz, dass das Volk nur im Plural auftritt. Hannah Arendt beginnt ihr Essay „Was ist Politik?“ mit der Feststellung, dass Politik auf der Tatsache der Pluralität der Menschen beruht. Aufgabe der Politik ist es daher das Zusammenleben der Verschiedenen zu regeln, damit sie in Ruhe und Frieden ihren Dingen nachgehen können. Der Sinn von Politik ist daher Freiheit. Darum geht’s im Kern.
Während Demokratie also von Pluralismus und politischem Wettbewerb lebt, sehen Populisten in politischen Gegnern Feinde. Parlamente, Gerichte und Medien werden von ihnen mindestens gering geschätzt. Populisten sind daher immer antidemokratisch und zwangsläufig antipluralistisch. Das gilt für alle – gleich welcher politischen Ausrichtung, denn Populismus ist zunächst weder rechts noch links und an sich noch keine vollständige Ideologie. Er ist vielmehr ein Instrument oder Vehikel im Kampf um politische Macht. Die Richtung wird dann erst durch die beigemengte Ideologie bestimmt.
Und nun – was tun? Patentrezepte gibt es nicht. Wir versuchen beispielsweise Brücken zu bauen, wo andere an der Vertiefung gesellschaftlicher Gräben arbeiten und schaffen Plattformen für persönliche Begegnungen. Was das bringt, ist schnell erfahren, aber einlassen muss man sich erst einmal.
*Es lohnt grundsätzlich und besonders in Zeiten wie diesen sich mal mit Korruption zu beschäftigen.
