Manche haben das Gefühl, die Demokratie sei in der Krise, glauben zumindest, früher wäre alles besser gewesen. Tatsächlich? Für wen? Sicher nicht für Frauen, Zugewanderte, LGBTQs u.a. Klar, übersichtlicher war es. Es gab weniger Konfliktlinien und folglich war das Parteiensystem weniger polarisiert. Antikommunismus und Westbindung fungierten bis zum Ende des Kalten Krieges als ideologische Leitplanken, hegten laut Parteienforscher Michael Koß alle strukturellen politischen Konflikte ein. Wer sich das nicht vorstellen kann, möge an den Beginn der Corona-Pandemie zurückdenken. Der Virus fungierte als gemeinsamer Feind und gemeinsamer Feind vereint. Alle anderen Konflikte traten – zumindest für kurze Zeit – in den Hintergrund.
Herausforderungen und Umbrüche, wie Klimawandel, Globalisierung, Digitalisierung und Migration verschwinden jedoch nicht. Auch wenn es sich mancher harmonischer wünscht, wir sind zurück im Normal.
Was heißt das nun für uns? Demokratien sind bewegliche Systeme und offene Gesellschaften haben Feinde, die alles andere als untätig sind. Ein bisschen Angst um die Demokratie kann man schon haben, sagt Michael Koß. Wer gesellschaftliche und politische Umbrüche erlebt hat weiß, dass nichts so bleiben muss, wie es ist. Zu denken, „die da oben“ sollten sich jetzt endlich mal um die wichtigen Themen (welche?) kümmern, zeugt eher von Untertanengeist. Demokratie lebt vom Engagement und Mitmachen. Das bedeutet, mindestens gut informiert wählen zu gehen, besser noch selbst aktiv zu sein. Wer sich, wo auch immer, politisch engagiert, bekommt ein besseres Verständnis davon, wie Demokratie funktioniert, was man von Institutionen und ihren Vertretern erwarten kann.
Interessanterweise genießen in Deutschland regulative Institutionen, wie Polizei und Gerichte seit je her mehr Vertrauen als repräsentative. Dabei wird Parteien traditionell wenig Vertrauen entgegengebracht und das, obwohl ihre Rolle in der deutschen Demokratie so zentral ist. Aber egal, wie man persönlich zu all dem steht, von allein wird nichts besser. Die Feinde der Demokratie kümmern sich ganz sicher um mehr als den nächsten Urlaub.
- Oskar Niedermayer (2020): Die Rolle und Funktion von Parteien in der deutschen Demokratie https://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/42035/rolle-und-funktionen
- Michael Koß (2021): Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen
- Rainer Faus, Dr. Tom Mannewitz Simon Storks, Dr. Kai Unzicker Erik Vollmann (2019): Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien. Eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?, Bertelsmann Stiftung https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Gesellschaftlicher_Zusammenhalt/ST-LW_Studie_Schwindendes_Vertrauen_in_Politik_und_Parteien_2019.pdf
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